Kabotage erlaubt – Abkommen für Linienbusverkehr

Verkehr und Infrastruktur Ausgabe-07-2024

Ein Postauto auf der Nufenenpassstrasse.

Die Schweiz hat mit Italien ein Abkommen für den grenzüberschreitenden Linienbusverkehr unterzeichnet. Damit wird in diesem Bereich Kabotage erlaubt. Das heisst: Künftig können Passagiere auf Buslinien, die über die Grenze führen, auch innerhalb des gleichen Landes ein- und aussteigen.

Die Nutzung von Regionalbussen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen der Schweiz und Italien wird attraktiver. Denn: Verkehrsminister Albert Rösti und der italienische Vize-Verkehrsminister Edoardo Rixi haben ein Abkommen über den grenzüberschreitenden regionalen Linienbusverkehr in beiden Ländern unterschrieben. Kern des Abkommens, das im Lauf des nächsten Jahres in Kraft treten soll, ist die Aufhebung des sogenannten Kabotageverbots.

Dies dient jenen Busverbindungen, die einen oder mehrere Halte im anderen Land haben. Fahrgäste einer regionalen Busverbindung, die die Schweiz mit Italien verbindet, dürfen künftig in der Schweiz ein- und aussteigen. Wegen des Kabotageverbots ist dies derzeit nicht erlaubt. Wer in der Schweiz zusteigt, darf erst in Italien wieder aussteigen. Dies gilt auch umgekehrt für Verbindungen aus Italien in die Schweiz.

Auch neue Buslinien möglich

«Besonders von dieser Neuerung betroffen ist das Südtessin», wird die im Tessin lebende und arbeitende Journalistin Martina Kobiela in einem Newsbeitrag von SRF zitiert. Sie nennt als Beispiel die Busverbindung vom schweizerischen Ponte Tresa am Luganersee über den Berg ins italienische Luino am Lago Maggiore. Künftig könnten die Fahrgäste hier beliebig ein- und aussteigen, egal ob in der Schweiz oder in Italien. Das mache die Strecke viel attraktiver, auch für Touristen.

Die ÖV-Anbieter rechneten demnach auch mit mehr Publikum. Im selben Bericht wird auch erwähnt, dass mit der Aufhebung des Kabotageverbots auch neue Buslinien zwischen dem Tessin und Italien in Betrieb genommen werden könnten. «Immerhin arbeiten rund 80 000 Italienerinnen und Italiener im Tessin, von denen ein Teil womöglich auf den ÖV umsteigen könnte», heisst es. «Das wiederum könnte die stark überlasteten Strassen im Tessin von einem Teil des privaten Pendlerverkehrs entlasten. Auch könnten Touristen vermehrt auf den ÖV umsteigen, wenn das Angebot an Buslinien ausgebaut wird.»

«Einfacheres Angebot»

Bundesrat Albert Rösti, der das Abkommen unterzeichnet hat, sagte dazu: «Mit diesem Abkommen schaffen wir die Grundlage für ein einfacheres und noch attraktiveres Angebot für den öffentlichen Verkehr in den Grenzregionen. Davon können Linienbusverbindungen zwischen der Lombardei und dem Kanton Tessin, zwischen Aosta und dem Unterwallis oder zwischen dem italienischen Chiavenna und dem Engadin profitieren.»

Keine Premiere

Die Aufhebung des Kabotageverbots für den regionalen Linienbusverkehr zwischen Italien und der Schweiz ist für die Schweiz keine Premiere: Gemäss dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gibt es bereits vergleichbare Vereinbarungen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs mit Deutschland, Österreich und Frankreich.

Hoffentlich eine Ausnahme

Für den regionalen Linienbusverkehr, der in einigen Regionen auch über die Landesgrenze führt, ist die Aufhebung des Kabotageverbots bestimmt ein Gewinn, weil sie attraktivere Busverbindungen ermöglicht. Eine Ausnahme macht in diesem Bereich wohl Sinn. Allerdings soll es bei dieser Ausnahme bleiben. Das Kabotageverbot, wie es in den Landverkehrsabkommen mit der EU geregelt ist, muss bleiben. Für das Transportwesen in der Schweiz, auf der Strasse wie auch auf der Schiene, ist dieses Verbot von Transporten innerhalb der Schweiz durch ausländische Fahrzeuge sehr wichtig.

Würde das Verbot gänzlich fallen, gäbe es wohl eine massive Zunahme von ausländischen Lastwagen auf Schweizer Strassen. Die Chauffeurenlöhne würden hierzulande durch ausländische Dumpingpreise stark unter Druck geraten, und für die Umwelt hätte es auch negative Folgen, weil der Schwerverkehr auf der Strasse stark zunehmen würde.

Text: Daniel von Känel
Fotos: PostAuto AG